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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungsleistungen und Schulungen der AI Integration, Michelle Merola (nachfolgend "Auftragnehmer") gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend "Auftraggeber").

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung.

(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Einhaltung der anerkannten fachlichen Standards.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen qualifizierter Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die am Projekt beteiligten Mitarbeiter zum vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung stehen.

(3) Bei Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Auftraggebers verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Mehraufwand wird nach Aufwand berechnet.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, wird eine Anzahlung von 50% bei Auftragserteilung fällig. Die Restforderung ist nach Leistungserbringung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

(4) Reise- und Übernachtungskosten werden separat nach Aufwand berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

§ 6 Termine und Fristen

(1) Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Verschiebungen von Terminen durch den Auftraggeber sind bis zu 7 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenfrei möglich. Bei kurzfristigeren Absagen werden 50% der vereinbarten Vergütung fällig, bei Absagen weniger als 48 Stunden vor Termin 100%.

§ 7 Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Vorgaben der DSGVO und des BDSG einzuhalten.

(3) Bei Einsatz von KI-Tools wird der Auftraggeber vorab informiert. Sensible Daten werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers verarbeitet und zuvor anonymisiert.

§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrecht

(1) Alle im Rahmen der Beratung erstellten Dokumente, Konzepte, Schulungsunterlagen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke.

(3) Eine Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf das Dreifache der Auftragssumme.

(3) Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die Erreichung bestimmter wirtschaftlicher Erfolge oder Ergebnisse, es sei denn, diese wurden ausdrücklich schriftlich zugesichert.

(4) Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr ab Kenntnis des Schadens.

§ 10 KI-Tools und Technologie

(1) Der Auftragnehmer berät zu KI-Tools von Drittanbietern (z.B. OpenAI, Anthropic, Google). Eine Haftung für die Funktionsfähigkeit, Verfügbarkeit oder Ergebnisse dieser Tools wird nicht übernommen.

(2) Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass KI-generierte Inhalte stets auf Richtigkeit und Angemessenheit zu prüfen sind. Die Verantwortung für die Verwendung liegt beim Auftraggeber.

(3) Änderungen in der Funktionsweise oder Verfügbarkeit von KI-Tools durch Drittanbieter können Anpassungen der Beratungsleistung erforderlich machen. Der Auftraggeber wird hierüber informiert.

§ 11 Gewährleistung

(1) Mängel der Beratungsleistung sind unverzüglich schriftlich zu rügen.

(2) Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung. Erst nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Nachbesserung kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Gewährleistungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab Abnahme der Leistung.

§ 12 Kündigung

(1) Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 13 Referenzen

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenzkunden zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.

(2) Detaillierte Informationen über die Zusammenarbeit werden nur mit vorheriger Zustimmung des Auftraggebers veröffentlicht.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Coesfeld, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

AI Integration - Michelle Merola
Stand: Februar 2026